Zollrecht

Wir beraten im Zollrecht und vertreten gegenüber den Zollbehörden (gerichtlich und außergerichtlich).

Referenzfälle

• Rechtsberatung und rechtliche Vertretung des CEO eines weltweit tätigen chinesischen Konzerns im Bereich E-Commerce in einem Zollverfahren. Den Managern wurde die Hinterziehung von Einfuhrumsatzsteuer im Wert von mehreren Millionen EUR vorgeworfen (gerichtlich und außergerichtlich).
• Rechtliche Beratung und rechtliche Vertretung eines in Deutschland lebenden chinesischen Mandanten im Hinblick auf eine mögliche (strafrechtliche) Haftung für die Hinterziehung von Einfuhrumsatzsteuer und Zöllen aufgrund einer angeblichen Unterfakturierung. Die Gegenpartei war ein chinesisches Unternehmen, das über eine deutsche Tochtergesellschaft ein Lager für chinesische E-Commerce-Händler in Hamburg betrieb. Der Wert der in dem Lagerhaus gelagerten Waren wurde auf etwa 20 Millionen USD (bei 14-tägigem Warenumsatz) geschätzt. Das Haftungsrisiko des Mandanten wurde auf etwa 6 bis 8 Millionen EUR geschätzt. Wir berieten im Zoll- und Steuerrecht, Strafrecht und Arbeitsrecht. Die ARD berichtete über diesen Fall in „plusminus" am 21. Februar 2018.
• Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung beim Landgericht Hamburg zur Verhinderung einer steuerlichen Haftung des Antragstellers für eingeführte Waren. Der Antragsteller war der Geschäftsführer eines Unternehmens, das als Einführer von Waren aus China in die EU tätig war, und wollte den Verkauf dieser gelagerten Waren wegen einer möglichen persönlichen Haftung für Einfuhrumsatzsteuer und Zölle stoppen (www.landesrecht-hamburg.de).
• Rechtliche Beratung eines Logistikunternehmens (Importdienstleister) zur Vermeidung von Unterfakturierung im Rahmen von Importen.
• Rechtsgutachten mit Schwerpunkt Steuern und Zoll für einen börsennotierten Onlinehändler aus China zur Vorbereitung der Gründung eines Logistikunternehmens in Deutschland.
• Verschiedene Einsprüche gegen verbindliche Zolltarifauskünfte für einen Hersteller und Einführer.